Klausurtagung in München: FREIE WÄHLER-Fraktion will
Weißenburg (red). Den Kulturstaat Bayern in seiner Vielfalt bewahren und nachhaltig weiterentwickeln – das ist Ziel der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion. Bei ihrer Frühjahrsklausur im Münchner Werksviertel hat sie daher vergangene Woche eine Resolution zur Stärkung der bayerischen Kunst- und Kulturszene verabschiedet. „Auch wenn der Kunst- und Kulturbereich bereits durch zahlreiche staatliche Maßnahmen unterstützt wird, fehlt für Bayern bislang eine gezielte kulturpolitische Strategie. Um diese zu entwickeln, muss sich die bayerische Kulturpolitik noch stärker für die Lebenswelt von Kulturschaffenden und – rezipienten öffnen und die Maßnahmen bestmöglich an ihren Belangen ausrichten“, erklärt Wolfgang Hauber, Landtagsabgeordneter der FREIEN WÄHLER aus Weißenburg.
Daher setze sich die FREIE WÄHLER-Fraktion dafür ein, dass künftig einmal in jeder Legislaturperiode ein ressortübergreifender Kulturbericht vorgelegt werde. „Darüber hinaus wollen wir einen Bayerischen Kulturrat aus externen Experten einrichten, der uns in Fragen der strategischen Weiterentwicklung öffentlicher Kulturförderung, kulturpolitischer Priorisierungen und Zielsetzungen berät“, so Hauber weiter. Auch für faire Arbeitsbedingungen mache sich die Fraktion weiter stark. „Wir engagieren uns für eine Weiterentwicklung der sozialen Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern. Dazu müssen mögliche Zugangshürden im System der Künstlersozialklasse abgebaut werden. Langfristig wollen wir eine sozialversicherungspflichtige Absicherung etablieren. Des Weiteren treten wir für verpflichtende Mindesthonorare für Künstlerinnen und Künstler sowie deren Werke ein“, so Hauber.
Ein vielfältiges und abwechslungsreiches Kulturleben in erreichbarer Nähe sei ein Grundstein für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern. „Daher setzen wir uns für eine gezielte
Kulturförderung im ländlichen Raum ein und werden geeignete Maßnahmen zur Förderung des kulturellen Lebens in der Fläche auflegen“, so Hauber. Ein weiteres Ziel der Fraktion sei es, kulturelle Bildung an Schulen zu stärken und Kooperationen mit externen Partnern aus dem Kunst- und Kulturbereich zu fördern. „So wollen wir nicht nur Heimat und Brauchtum bewahren, sondern auch ehrenamtliches Engagement im Kulturbereich vorantreiben und Angebote wie das Freiwillige Soziale Jahr im Kulturbereich noch bekannter und attraktiver gestalten“, betont der Landtagsabgeordnete abschließend.
Bildunterschrift: MdL Wolfgang Hauber setzt sich für bessere soziale Absicherung Kunstschaffender ein. Foto: Brigitte Dorr
Hinweis: Die erwähnte Resolution im Wortlaut:
Hinweis: Dieses Papier darf nicht für Parteizwecke verwendet werden! www.fw-landtag.de 1; RESOLUTION Maiklausur 2023; Aktueller Stand 26.05.2023
Vision und Ideal – Zukunftsbilder des bayerischen Kulturstaats für eine bayerische Kulturpolitik, die Chancen für Künstlerinnen und Künstler und die kulturelle Teilhabe in unserer Gesellschaft sichert
1 Als FREIE WÄHLER Landtagsfraktion möchten wir den Kulturstaat Bayern in seiner Breite und Vielfalt nachhaltig bewahren und weiterentwickeln. Auch wenn der Kunst- und Kulturbereich bereits durch vielfältige staatliche Maßnahmen und Förderungen 4 unterstützt wird, fehlt bislang ein verbindendes Moment und eine gezielte kulturpolit sche Strategie für Bayern, welche Zielsetzung und Priorisierungen ermöglicht und da6 bei die Regionen, öffentliche und private Einrichtungen, notwendige Sanierungen und 7 Neuerrichtungen sowie künstlerische Sparten und Zweige gleichermaßen in den Blick 8 nimmt. Unserer Ansicht nach muss sich die bayerische Kulturpolitik dazu noch stärker 9 in die Lebenswelt der Kulturschaffenden, aber auch der Kulturrezipienten öffnen und 10 Maßnahmen verstärkt an Belangen von Künstlerinnen und Künstlern sowie Kulturein11 richtungen ausrichten. Zusätzlich gilt es, gesamtgesellschaftliche Belange in den Blick nehmen.
Vor diesem Hintergrund legen wir ein kulturpolitisches Maßnahmenpaket auf: Ein umfassender Kulturbericht für Bayern 17 Bayern verfügt über eine herausragende Kulturlandschaft mit national wie international renommierten Einrichtungen, einem vielfältigen Kulturangebot im ganzen Land sowie breitem ehrenamtlichen Engagement. Um diese Kulturlandschaft zu erhalten, sie kon- tinuierlich an den Bedarfen unserer Gesellschaft orientiert weiterzuentwickeln, die 21 künstlerischen Freiräume zu erweitern und auch neue experimentelle Vorhaben in allen Sparten fördern zu können, ist es wichtig, regelmäßig Einsicht in die Gesamtheit 23 der staatlichen Kulturfördermaßnahmen sowie ihre Zusammenhänge zu erhalten, nicht nur in der Funktion der Rechenschaftslegung über die Verwendung von öffentlichen Mitteln zur Förderung von Kunst und Kultur und die Verteilung des bayerischen 26 Kulturetats, sondern insbesondere auch, um davon ausgehend Zielsetzungen und Priorisierungen für die Zukunft zu entwickeln.
Vor diesem Hintergrund erscheint es uns notwendig, einen regelmäßigen, ressortübergreifenden Kulturförderbericht zu angebotenen Programmen und Maßnahmen sowie konkreten Aktivitäten der Kunst- und Kulturfinanzierung bzw. -förderung vonseiten der Bayerischen Staatsregierung in allen Bereichen der Kunst- und Kulturpflege zu etablieren. Dieser sollte umfassen: die staatlichen sowie nichtstaatlichen Theater, darstellende Kunst wie auch Tanz und Artistik, Musikpflege, Denkmalpflege, die staatlichen 34 Museen und Sammlungen sowie nichtstaatliche Museen, öffentliche Bibliotheken und Archive, Büchereiwesen, Sanierungsmaßnahmen an staatlichen und nichtstaatlichen 36 Kultureinrichtungen und Gebäuden, „Kunst am Bau“-Maßnahmen, Kulturfonds, Heimat und Brauchtum, Kulturelle Bildung, Kultur- und Kreativwirtschaft sowie Film.
In einem solchen Bericht sollen zudem ausgewählte Großprojekte und herausragende 39 Maßnahmen im Bereich Kunst und Kultur, die vom Freistaat im entsprechenden Berichtszeitraum gefördert werden und wurden, ausführlicher dargestellt werden, und außerdem alle Fördermaßnahmen ab einer Höhe von 25,0 Tsd. Euro in den verschiedenen Kategorien der Kunst- und Kulturpflege aufgeführt werden. So können aus dem Bericht auch Nachfrage- und Angebotsentwicklung sowie perspektivisch Schlussfol44 gerungen hinsichtlich möglicher Schwerpunkte und Priorisierungen in der bayerischen 45 Kulturpolitik für die Zukunft abgeleitet werden.
Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Staatsregierung künftig einmal in jeder Legislaturperiode einen ressortübergreifenden Kulturbericht vorlegt, aus dem sich auf Grundlage einer möglichst breiten Darstellung der Mittelverteilung zur Förderung kultureller Projekte und Maßnahmen auch Bedarfe, Zielsetzungen und strategische Priorisierungen für künftige Förderungen ableiten lassen.
Einrichtung eines Bayerischen Kulturrats und Entwicklung einer Bayerischen Kulturstrategie
Wir setzen uns für die Einrichtung eines Bayerischen Kulturrats ein, der als Expertengremium zur Beratung der Staatsregierung in Fragen der Kulturförderung und strategischen Weiterentwicklung der Kulturpolitik auftritt und dabei Leitlinien, Priorisierungen und Veränderungsprozesse des Kulturförderangebots anstoßen und mitgestalten soll. Durch den Einbezug externen Sachverstands können wir die bayerische Kulturförderlandschaft stärker in die Lebenswelt der Kulturschaffenden und Rezipienten 63 öffnen, Bedarfe und Nöte von Kulturverantwortlichen schneller identifizieren und Zielsetzung sowie konkrete Unterstützungsleistungen daraufhin ausrichten. Zugleich 65 soll der Kulturrat auch die perspektivische Entwicklung einer umfassenden Bayerischen Kulturstrategie aktiv und dauerhaft begleiten, da wir der Meinung sind, das diese Aufgabe ohne kompetente Unterstützung und Begleitung durch diejenigen, welche teils auch als Fördernehmer direkt betroffen sind und damit Herausforderungen 69 und Fehlentwicklungen am besten kennen, nicht zu leisten ist. Und klar ist für und auch: Jene Personen sind es, die das vielfältige Kulturleben in Bayern erst ermöglichen und einen wichtigen Beitrag zur künftigen Gestaltung, Strukturierung und Organisation der Kulturlandschaft leisten. Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion ist der Ansicht, dass die bayerische Kulturpolitik nachhaltig gestärkt werden könnte durch einen kompetenten und möglichst vielfältige Kultursparten vertretenden Expertenrat, der 75 künftig konsequent die Gesamtperspektive – auch unabhängig von Ressortgrenzen – 76 einnimmt und faire Gesamtvorschläge zu strategischen Fragen, einem effizienten Einsatz von Fördergeldern sowie kulturpolitische Reformaufgaben ausarbeiten soll.
Die Staatsregierung richtet einen Bayerischen Kulturrat aus externen Experten ein, der die Staatsregierung in Fragen der strategischen Weiterentwicklung öffentlicher Kulturförderung, kulturpolitischer Priorisierungen 82 und Zielsetzungen berät. Neben den Experten werden als beratende Mitglieder in dieses Gremium jeweils ein Vertreter aller beteiligten Staatsministerien entsandt. Der Kulturrat legt anhand einer begrenzten Auswahl an zentralen Fragestellungen Vorschläge für Reformaufgaben vor, beispielsweise betreffend 87 des strategischen Mitteleinsatzes der bayerischen Kulturförderung, der 88 Neuausrichtung von Zielsetzungen und Entbürokratisierung von Förderprogrammen, der Stärkung von Selbstverwaltungsstrukturen der Kulturszene oder der Stärkung kultureller Bildung und Teilhabe über den Lebensweg.
Die Staatsregierung entwickelt ausgehend von den Vorschlägen des Kulturrats und gemeinsam mit diesem eine gesamtbayerische Kulturstrategie, die auch veröffentlicht wird.
Faire Arbeitsbedingungen sichern und soziale Belange von Kulturschaffenden ernst nehmen
Nicht erst die Corona-Pandemie hat uns gezeigt, dass Kulturschaffende eine bessere soziale Absicherung benötigen. Aus unserer Sicht ist es deshalb erforderlich, das System der Künstlersozialkasse weiterzuentwickeln und perspektivisch eine sozialversicherungspflichtige Absicherung zu etablieren. Gerade die Regelung bezüglich des Mindesteinkommens ist für viele Künstlerinnen und Künstler problematisch. Dieses darf derzeit beispielsweise 3.900 Euro jährlich bzw. 325 Euro monatlich 105 nicht unterschreiten. Anderenfalls entfällt der Anspruch auf eine Mitgliedschaft in der 106 KSK. Berufsanfänger sind von dieser Regelung zwar ausgenommen, dieser Status gilt 107 jedoch lediglich für drei Jahre – ein Zeitraum, der in der Kunst- und Kulturszene oft nicht ausreicht, um Fuß zu fassen und von der eignen Kunst leben zu können. Gerade 109 Anfängerinnen und Anfänger, die die Zuschüsse zur Sozialversicherung am besten
gebrauchen könnten, können diese daher häufig nicht in Anspruch nehmen.
Neben dem jährlichen Mindesteinkommen gibt es zudem eine Reihe weiterer Beitrittsvoraussetzungen zur KSK. Besonders problematisch ist dabei, dass der Zugang zur KSK auch verwehrt bleibt, wenn man etwa den überwiegenden Teil seines Einkommens aus anderweitigen Tätigkeiten erzielt. Dies gilt ganz besonders in wirtschaftlich schlechten Jahren, was uns die Corona-Pandemie deutlich vor Augen geführt hat. Und ebenso sind Anfängerinnen und Anfänger hiervon betroffen, die zu Beginn ihrer künstlerischen Karriere sehr häufig auch noch längere Zeit auf ein zweites Einkommen angewiesen sind. Aus unserer Sicht könnten dies Punkte sein, an denen eine Reform 119 der KSK ansetzen sollte.
Ein weiterer wesentlicher Punkt ist die faire Bezahlung von Künstlerinnen und 121 Künstlern. Sie haben überdurchschnittlich häufig einen Hochschulabschluss und sind freiberufliche, meist soloselbstständige Unternehmerinnen bzw. Unternehmer. Sie müssen, anders als abhängig Beschäftigte, über ihre Honorare – neben den privaten Lebenshaltungskosten – auch Betriebskosten, Sozialversicherung, Weiterbildung, Verwaltungsaufgaben etc. finanzieren. Die Aufgaben, Tätigkeitsfelder und Kosten des eigenen künstlerischen Schaffens gehen demnach weit über das Erschaffen und Ausstellen von Kunstwerken hinaus. Kunst- und Kulturschaffende nehmen eine herausragende Rolle für die Demokratie, das Selbstverständnis von Individuen und Gesellschaft sowie im Transformationsprozess zu nachhaltigem Leben und Wirtschaften der Menschen ein. Nur mit angemessenen Honoraren können sie ihre Wirksamkeit längerfristig auf qualitativ hohem Stand entfalten. Wir halten es deshalb für sinnvoll, die finanzielle Förderung von Kultureinrichtungen und Projektträgern, beispielsweise auch im Rahmen des Kulturfonds, verbindlich an Mindesthonorare für Künstlerinnen und Künstler zu knüpfen – im Sinne einer Selbstverpflichtung des Landes und der Kommunen. –
Wir setzen uns für die Weiterentwicklung der sozialen Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern ein und erachten hierfür in einem ersten Schritt den Abbau von möglichen Zugangshürden im System 140 der Künstlersozialkasse als besonders wichtig. Langfristig wollen wir 141 uns dafür einsetzen, eine sozialversicherungspflichtige Absicherung zu etablieren. Wir treten für verpflichtende Mindesthonorare für Künstlerinnen und Künstler sowie deren Werke ein. Freistaat und Kommunen sollen sich hierfür selbst verpflichten. Voraussetzung für die Bereitstellung öffent licher Mittel soll die Bezahlung von Mindesthonoraren werden.
Für eine starke Kultur in Stadt und Land – Kulturpolitik für das Flächenland Bayern
Mehr als die Hälfte der Bevölkerung in Deutschland lebt in kleineren und mittleren 152 Städten und Gemeinden. Doch gerade in den ländlichen Regionen ist die kulturelle Infrastruktur teils schwach ausgeprägt. Dabei spielen besonders in ländlichen Räumen 154 kulturelle Angebote im Alltag der Menschen und für das gemeinschaftliche Zusammenleben eine zentrale Rolle. Ein vielfältiges und abwechslungsreiches Kulturleben in erreichbarer Nähe ist zudem der Grundstein für gleichwertige und attraktive Lebensverhältnisse. Um diese zu sichern, muss sich der Freistaat noch stärker dafür einsetzen, Kulturveranstaltungen, aber auch Experimentier- und Interaktionsräume, kulturelle Teilhabe und Raum für eigene künstlerische Entfaltung zu ermöglichen. Kultur in der Fläche zu stärken, bedeutet für uns, Rahmenbedingungen zu schaffen und zu verbessern, damit Kunst und Kultur in ländlichen Räumen nicht nur im Status quo erhalten bleiben, sondern den Freiraum zur nachhaltigen Weiterentwicklung bekommen.
Aus unserer Sicht ist dies gerade deshalb so wichtig, da zu den wesentlichen Attraktivitätsmerkmalen, sog. Pull-Faktoren, neben Arbeitsplatzangebot und Verdienstmöglichkeiten, medizinischer und sozialer Versorgung sowie Zugang zu Dienstleistungs angeboten und Konsumgütern ganz klar auch das Freizeit- und Kulturangebot von Regionen gehört. Sie bilden wesentliche Entscheidungsfaktoren für Bürgerinnen und Bürger – gerade auch junge Familien, wenn es darum geht, wo Zukunfts- und Lebenschancen wahrgenommen werden. Gerade vor dem Hintergrund der bayerischen Regionalisierungsstrategie, die sich zunächst primär auf die Ansiedlung von Unternehmen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen in der Fläche fokussiert hat, müssen wir nun auch sicherstellen, dass Rahmenbedingungen von Künstlerinnen und Künstlern sowie Kulturschaffenden so attraktiv gestaltet werden können, dass diese sich auch in ländlich geprägten Regionen langfristig ansiedeln und sich die künstlerischen Produktion- und Rezeptionsmöglichkeiten nicht allein in den Ballungsgebieten konzentrieren.
Wir setzen uns für eine gezielte Kulturförderung im ländlichen Raum ein und werden hierzu geeignete Maßnahmen zur Förderung des kulturellen Lebens in der Fläche auflegen. Wir setzen uns über die öffentliche Förderung hinaus für die Stärkung von Kooperationen zwischen Kultureinrichtungen und bayerischer Wirtschaft sowie Unternehmen ein und werden private Fördermöglich- keiten nicht durch bürokratische Hürden ausbremsen. Wir sehen den Ausbau von Kulturangeboten in der Fläche als zentrales Attraktivitätsmerkmal auch für die bayerischen Wirtschaftsstandorte vor dem Hintergrund der bayerischen Regionalisierungsstrategie. Denn die Gewinnung und Ansiedlung hochqualifizierter Fachkräfte ist auch abhängig 190 davon, wo attraktive Zukunfts- und Lebenschancen wahrgenommen 191 werden.
Kulturelle Bildung und Partizipation über den gesamten Lebensweg
Kunst und Kultur leben nicht für sich allein, sondern entfalten sich erst in der Rezeption und Interaktion durch und mit Menschen sowie der Gesellschaft insgesamt. Umso wichtiger ist die frühzeitige Sensibilisierung für den Wert und die Bedeutung künstlerischer Werke und die Sichtbarmachung von Kunst und Kultur als zentralem Bestandteil unserer Heimat. An den Schulen bietet gerade der Ganztagsausbau enormes Potenzial. So möchten wir durch eine entsprechende Förderung des Einsatzes von externen Fachkräften und insbesondere auch von Künstlerinnen und Künstlern die Schulen noch stärker in die Lebenswelt öffnen und eine qualitativ hochwertige, kreative Lern- und Bildungskultur an den Ganztagsschulen etablieren, die eine sinnvolle Ergänzung zum Vormittagsunterricht bieten kann. Kinder und Jugendliche können so frühzeitig an Kunst und Kultur herangeführt werden und ihre individuellen künstlerisch-kreativen Neigungen und Begabungen noch stärker gefördert werden.
Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion setzt sich deshalb für die Förderung von kulturpädagogischen Angeboten als Teil einer aktiven bayerischen Kulturpolitik ein. Denn die Entfaltungsmöglichkeiten im kulturellen Leben des Freistaats sind von zentraler Bedeutung für die Entwicklung unserer Gesellschaft. So hat kulturelle Bildung unserer Ansicht nach zugleich auch eine soziale Funktion und es ist entscheidend, dass kulturelle Bildungsangebote, die einen niederschwelligen Zugang ermöglichen, flächendeckend vor Ort vorhanden sind. Insbesondere Schulen bzw. Ganztagsschulen, aber auch Jugendkunstschulen, Musikschulen, Erwachsenenbildungsträger und non-formale Bildungsangebote der Kultureinrichtungen und -träger können den not- wendigen Rahmen bieten, einen frühzeitigen und niederschwelligen Zugang zu kulturellen Themen und Angeboten sicherzustellen. Im Bereich Kunst und Kultur können 220 Bildungsträger zudem von Kooperationen mit externen Partnern, Künstlerinnen und Künstlern sowie deren Expertise deutlich profitieren. Auch kann der Einbezug von ortsansässigen Künstlerinnen und Künstlern sowie Kulturvereinen dazu beitragen, die Bildungsinstitutionen in die sie umgebende Lebenswelt hinein zu öffnen, Kunst und Kultur direkt erfahrbar zu machen und damit frühzeitig und nachhaltig Interesse und Begeisterung der Kinder und Jugendlichen zu wecken. Auf der anderen Seite können durch entsprechende Förderprogramme auch die Kulturschaffenden und die örtliche kreative Szene unterstützt werden.
Wir stärken kulturelle Bildung an Bildungseinrichtungen und Schulen, insbesondere im Ganztag, und fördern Kooperationen mit externen Partnern aus dem Kunst- und Kulturbereich. Wir bewahren Heimat und Brauchtum, fördern ehrenamtliches Engagement im Kulturbereich und möchten zugleich auch Angebote wie das Freiwillige Soziale Jahr im Kulturbereich noch bekannter und attraktiver gestalten. Wir stärken Weiterbildungsangebote für Künstlerinnen und Künstler sowie Kulturschaffende, vor allem im Bereich des Kompetenzerwerbs, welche die Selbstständigkeit von Künstlerinnen und Künstlern unterstützen, zum Beispiel wirtschaftliche Kompetenzen, Empowerment und Persönlichkeitskompetenzen, Präsentations- und Marketingkompetenzen oder Zeitmanagement. Wir setzen uns für die Förderung der Sichtbarkeit von Kunst im öffentlichen Raum ein, um Bürgerinnen und Bürger für die Präsenz und Bedeutung der Kunst in unserer Heimat zu sensibilisieren und Zugänge zu Kunstwerken zu erleichtern. Vor diesem Hintergrund erarbeiten wir unter anderem ein digitales Museum „Kunst im öffentlichen Raum“, für das aktuell durch das Bau- und Wissenschaftsministerium in Kooperation mit dem Berufsverband Bildender Künstler ein Umsetzungskonzept erarbeitet wird.
Bayern ist Kulturstaat und diesen in seiner Breite zu bewahren und zu stärken ist zentrales Anliegen der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion. Wir stehen für eine Kulturpolitik der Vielfalt: Vom Trachtenfest über Kleinkunstbühnen zu den großen Festspielhäusern, von den bayerischen Sing- und Musikschulen bis hin zur Pinakothek der Moderne. Für uns gilt: Kunst ist auf besondere Weise Daseinsvorsorge und auf ihre ganz eigene Weise systemrelevant für das Funktionieren unserer Gesellschaft. Kunst und Kultur sind ein wichtiges Signal der Menschlichkeit. Sie besitzen sinnstiftende und verbindende Funktion und leisten einen wichtigen Beitrag zur Aktivierung von Urteilsfähigkeit, Nachdenklichkeit und Kreativität. Kunst und Kultur sind damit für die Sicherung unserer demokratischen Gesellschaft unverzichtbar.
